Meldungen

10.09.2026

Verbotsverfahren statt Wettbewerb: Die Union hat aus Sachsen-Anhalt nichts gelernt

43,8 Prozent für die AfD, 39 von 83 Sitzen, nur drei Mandate von der absoluten Mehrheit entfernt, dazu eine Rekordwahlbeteiligung von 77,8 Prozent – Sachsen-Anhalt hat am Sonntag ein Ergebnis geliefert, das sich nicht wegdiskutieren lässt.

10.09.2026

Politik am Scheideweg

Nach dem AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt muss endlich Selbstkritik folgen. Die Politik der etablierten demokratischen Mitte hat versagt. Es bedarf einer neuen Strategie.

07.09.2026

DIE LINKE ist antisemitisch

Jüngste Ausfälle der Partei "Die Linke" gegen Israel und Juden bei Wahlkampfveranstaltungen sind kein Zufall. Sie haben Tradition.

07.09.2026

Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt: Auch die FDP hat verloren

Die FDP bei 2,6 Prozent, klar unter der Fünfprozenthürde, raus aus dem Landtag. In fünf Jahre Regierungsbeteiligung hat die sachsen-anhaltischen FDP kein liberales Profil hinterlassen, an das sich am Wahlabend irgendwer erinnern konnte.

03.09.2026

90 Unternehmen. Eine Liste. Eine Frist. So funktioniert Deutschlands neue Gesinnungsstasi

Die NGO Campact hat rund 90 Unternehmen angeschrieben und ihnen eine Liste von 62 YouTube-Kanälen vorgelegt – mit der pauschalen Behauptung, alle würden direkt oder indirekt die AfD unterstützen oder gegen Minderheiten hetzen. Beigefügt eine Frist zur Stellungnahme.

31.08.2026

Finanzspiel mit dem Feuer

Die Öffentlichkeit nimmt es kaum zur Kenntnis. Allenfalls die Wirtschaftsteile der Tageszeitungen greifen das Thema "Finanzkrise" auf. Dabei hätte es gerade in diesem Monat August 2026 viel Aufmerksamkeit verdient gehabt. Denn einige symbolische Wegmarken der Staatsverschuldung wurden überschritten.

20.08.2026

Die jämmerliche Campact Kampagne

Jeder kann Wahlkampf führen wie er will. Aber was linke Aktivisten in Sachsen-Anhalt machen, untergräbt die Demokratie.

20.08.2026

Wenn Antirassismus zu neuem Rassismus wird

Es gibt Momente, in denen eine einzelne Episode mehr über den Zustand einer Debatte verrät als tausend Talkshow-Runden. Der Fall der Berliner Volksbühne ist so ein Moment. Ein öffentlich mit Millionen Euro subventioniertes Theater, geleitet von einem Intendanten, der sich selbst im progressiven Lager verortet, errichtet vor seinen Toren ein Schwimmbecken – und reserviert Teile davon exklusiv für Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe.

17.08.2026

Warum der Staat NGOs kein Geld mehr geben darf

Immer wieder flammt sie auf, die Debatte um die Finanzierung sogenannter zivilgesellschaftlicher Organisationen aus Steuergeldern, meist ausgelöst durch einen Einzelfall, einen Gerichtsstreit oder eine kritische Recherche, um danach ebenso schnell wieder zu versanden, ohne dass sich am eigentlichen System etwas ändert.

17.08.2026

Deindustrialisierung mit Ansage: Deutschland zerstört seine eigene Wirtschaft

Man kann es drehen und wenden, wie man will: Deutschland baut gerade ab, was es sich über Jahrzehnte aufgebaut hat.