FDP Hackescher Markt
FDP Hackescher Markt
Im Herzen der Hauptstadt
Positionen
Bürgerbeteiligung
Wir Freie Demokraten am Hackeschen Markt glauben, gute Politik entsteht im Dialog, nicht hinter verschlossenen Türen. Entscheidungen über unseren Kiez sollen gemeinsam mit den Menschen getroffen werden, die hier leben, arbeiten und ihre Freizeit verbringen. Echte Bürgerbeteiligung heißt für uns, zuzuhören, mitzugestalten und Lösungen zu entwickeln, die Freiheit, Fortschritt und Zusammenhalt stärken. Im grün geführten Bezirksamt Mitte ist das leider oft gegenteilig der Fall.
Verkehr
Verkehrspolitik muss das Leben der Menschen erleichtern, nicht erschweren. Wir Freie Demokraten am Hackeschen Markt wollen Mobilität, die verbindet, Chancen schafft und unseren Kiez lebendig hält. Nachhaltigkeit bedeutet soziale Verträglichkeit: barrierefreie Wege für Senioren, verlässliche Lieferungen für Betriebe und Platz für Begegnung. Moderne Mobilität braucht Freiheit, Vernunft und echten Fortschritt für ein lebenswertes Berlin.
Vermüllung
Wir Freie Demokraten am Hackeschen Markt wollen ein sauberes und lebenswertes Berlin-Mitte. Vermüllte Straßen, überquellende Papierkörbe, illegal abgeladener Sperrmüll und Ablagerungen mindern die Lebensqualität und das Wohlbefinden der Menschen. Sauberkeit ist Ausdruck von Respekt gegenüber unserem gemeinsamen Stadtraum. Wir setzen auf effizientere Stadtreinigung, klare Zuständigkeiten, besser organisierte Entsorgungsangebote und ein Bezirksamt, das seinen Aufgaben nachkommt.
Jüdisches Leben
Wir Freie Demokraten am Hackeschen Markt stehen fest an der Seite unserer jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger. Jüdisches Leben gehört zur Identität unserer Stadt und verdient Schutz, Respekt und Sichtbarkeit. Antisemitismus, ob von rechts, von links oder islamistisch motiviert, ist ein Angriff auf unsere freiheitliche Gesellschaft. Wir treten ihm entschieden entgegen und setzen uns für ein sicheres, offenes und vielfältiges Berlin-Mitte ein.
Klima
Wir Freie Demokraten am Hackeschen Markt stehen für wirksamen Umweltschutz mit Vernunft und Innovation, nicht mit Ideologie. Nachhaltigkeit darf weder Arbeitsplätze gefährden noch Lebensunterhaltskosten erhöhen. Ökologie, soziale Verträglichkeit und wirtschaftliche Stärke gehören zusammen. Berlin allein wird das Klima in der Welt nicht retten, aber wir können zeigen, wie Fortschritt und Verantwortung gemeinsam gelingen.
Start-ups und Venture Capital
Wir Freie Demokraten am Hackeschen Markt wollen die Rahmenbedingungen für Gründungen und Risikokapital in Berlin deutlich verbessern. Venture Capital ist entscheidend, um Innovationen aus der Idee in den Markt zu bringen. Wir fordern schnellere Genehmigungen, steuerliche Anreize für private Investoren und weniger bürokratische Hürden für Fonds und Start-ups. Berlin soll wieder ein international wettbewerbsfähiger Standort für Technologie, Wachstum und unternehmerische Exzellenz werden.
Neuigkeiten
Entlastungen hat die Bundesregierung vor einigen Wochen versprochen. Der gestern an die Öffentlichkeit gekommene Entwurf des Steuergesetzes zeigt nun klar: Die kalte Progression wird wohl nicht ausgeglichen. Es folgt also keine Anpassung der Steuer an die Entwicklung der Inflation. Die Menschen werden nicht entlastet. Wolfgang Kubicki: „Wenn es der Koalition nicht einmal gelingt, die kalte Progression auszugleichen, dann bricht sie auch das letzte Versprechen. Übrig bleibt mit diesen Steuerplänen nichts als zusätzliche Belastungen, um einen immer größer werdenden Staat und ausufernde Ausgaben zu finanzieren. Während die Staatsquote wächst und gleichzeitig Wachstumsimpulse ausbleiben, haben die Menschen dank dieser verantwortungslosen Haushaltspolitik immer weniger Geld in der Tasche. Nach fünfzehn Monaten im Amt ist diese Bundesregierung an ihrem eigenen Reformunwillen gescheitert. Einsparpotenziale im Haushalt, um breitflächige Entlastungen zu finanzieren, gäbe es dabei genug. Wir leisten uns über 900 Bundesbehörden, Rekordentwicklungshilfe und staatliche Subventionen von über 100 Milliarden Euro, die endlich hinterfragt werden müssen.“
„Der SED-Staat war eine Diktatur und ein großes Gefängnis. Die Ostidentität wurde nachträglich erfunden. Vor der Vereinigung haben sich nämlich Ostdeutsche meist als Deutsche im geteilten Deutschland verstanden und hielten am Zusammengehören fest. Der Jahrestag des Mauerbaus ist Anlass, sich daran zu erinnern, wie wertvoll Freiheit, Rechtsstaat und Demokratie sind.“ sagt Linda Teuteberg
Engagieren Sie sich!
Unsere Demokratie lebt vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger - von Ihnen! Gerade in Zeiten weltweiter Krisenherde, Demokratieverdruss und Rechtsruck ist es wichtiger denn je, dass sich mehr Menschen aktiv einbringen. Die Freien Demokraten bieten dazu zahlreiche Möglichkeiten - für jedes Zeitbudget.
