Freiheit kennt keine Grenzen – Solidarität mit den Menschen im Iran
Die anhaltenden Proteste im Iran machen deutlich, wie stark der Wunsch nach Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Selbstbestimmung ist. Trotz massiver Repression, trotz drohender Haft, Gewalt und Verfolgung gehen Menschen auf die Straße. Sie riskieren ihre Sicherheit, ihre Existenz und nicht selten ihr Leben für ein Leben in Würde.
Wir als Freie Demokraten begleiten diese Proteste auch hier in Deutschland und zeigen klare Solidarität mit den Menschen im Iran. Ihr Mut verpflichtet. Er verlangt mehr als Betroffenheit. Er verlangt Haltung, politisch wie gesellschaftlich.
Freiheit ist kein Schlagwort für Sonntagsreden. Sie bedeutet, ohne Angst leben zu können. Sie bedeutet, Nein sagen zu dürfen. Sie bedeutet, selbst über das eigene Leben zu entscheiden, unabhängig von Geschlecht, Herkunft oder Glauben. Genau diese elementaren Rechte werden im Iran systematisch unterdrückt.
Die Bilder mutiger Frauen, die ihr Kopftuch ablegen, offen protestieren und sich nicht einschüchtern lassen, stehen für einen tiefen gesellschaftlichen Wandel. Eine junge Generation erhebt ihre Stimme gegen ein Regime, das auf Kontrolle und Unterdrückung setzt. Dieser Kampf ist kein kurzfristiger Protest, sondern ein Ringen um die Zukunft eines ganzen Landes. Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, ihre außenpolitische Verantwortung ernst zu nehmen.
Systematische Menschenrechtsverletzungen durch das iranische Regime dürfen nicht folgenlos bleiben. Klare diplomatische Konsequenzen, wirksame Sanktionen und eine entschlossene Unterstützung der Zivilgesellschaft sind notwendig. Wer Freiheit und Menschenrechte glaubwürdig vertreten will, darf hier nicht zögern.
Zugleich richtet sich unser Appell auch an die Öffentlichkeit in Deutschland. Wo sind die anderen Parteien. Wo ist die breite und sichtbare Unterstützung aus Teilen der Kulturszene. Wo sind jene, die sonst lautstark für globale Gerechtigkeit eintreten. Der Einsatz für Menschenrechte darf nicht von politischer Opportunität abhängen.
Die Menschen im Iran kämpfen für universelle Werte. Für Rechtsstaatlichkeit. Für Gleichberechtigung. Für Meinungsfreiheit. Diese Werte sind nicht westlich oder östlich. Sie sind menschlich und sie gelten überall.
Ihr Mut erinnert uns daran, dass Freiheit keine Selbstverständlichkeit ist. Sie muss verteidigt werden, auf der Straße, in Parlamenten und in der internationalen Politik. Wir stehen an der Seite derjenigen, die für diese Freiheit kämpfen. Denn universelle Werte kennen keine Grenzen und Solidarität darf nicht selektiv sein.